Wahlen 2016 – die Analysen!

26 Stunden ist es nun her seit die ersten Prognosen des gestrigen Abends deutlich machten, dass die AfD offensichtlich noch mehr Stimmen erhalten hat, als die Forscher mit Hilfe ihrer Wahlumfragen geschätzt hatten. 24,2% in Sachsen-Anhalt, 15,1% in Baden-Württemberg und 12,6% in Rheinland-Pfalz – gleichzeitig verliert die SPD in Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg über 10%-Punkte und steigert sich im Vergleich zur vorherigen Wahl lediglich in Rheinland-Pfalz (+0,5%), die CDU hingegen gewinnt in keinem Bundesland hinzu. Gewinnen tun am Ende jene Kandidaten, die sich im Wahlkampf bei Fragen der Flüchtlingspolitik stets nah der Kanzlerin positioniert hatten: Kretschmann und Dreyer – diskutiert wird dennoch, ob diese Wahl eine Klatsche für Merkels Politik war. Ein Stimmungsbild, wie man es im Nachkriegsdeutschland noch nie gesehen hat.

Nationale Lösungen stärken AfD – nicht die CDU

Deutlich wird angesichts dieses Ausgangs der Wahlen, dass die Bevölkerung in den wählenden Ländern offensichtlich sehr gespalten ist. Während bis zu einem Viertel der WählerInnen aus Protest oder Überzeugung die AfD wählten, sprachen sich zeitgleich sehr viele Menschen für das Festhalten an einer europäischen Lösung der aktuellen Situation aus. Insbesondere zahlreiche Landes-(und Bundes-)Politiker der Union sollte Letzteres wahrnehmen, statt sich weiterhin einem Konfrontationskurs mit der Kanzlerin hinzugeben, welcher offenkundig zahlreiche Menschen verunsichert und sie nicht nur in die Arme von Grünen (in Baden-Württemberg – 168.000 WählerInnen (8,6% früherer CDU-WählerInnen die Grün gewählt haben) von CDU zu Grünen gewandert) und SPD (in Rheinland-Pfalz – 39 000 WählerInnen (5,9% früherer CDU-WählerInnen die SPD gewählt haben) treibt. Insbesondere die AfD profitierte von der schwächelnden CDU – in allen drei Bundesländern wanderten von keiner Partei so viele Menschen zur AfD ab, wie von der CDU. In Baden-Württemberg kehrten 190.000 WählerInnen (23% aller AfD-WählerInnen) der CDU zu Gunsten der AfD den Rücken, in Rheinland-Pfalz waren es mit 50 000 Menschen 19% der AfD-WählerInnen, die bei der vorherigen Wahl CDU wählten. Den geringsten prozentualen Verlust an die AfD hatte die CDU in Sachsen-Anhalt (38 000 Menschen bzw. 14% der AfD-WählerInnen), wobei dies weniger auf einen erfolgreichen Wahlkampf von Reiner Haseloff zurückzuführen ist, als viel mehr darauf, dass hier der Anteil der Nichtwähler unter der AfD-Wählerschaft am höchsten ist (37%).

Aus diesen Zahlen geht hervor, dass sich das Anschmiegen an Horst Seehofer sowie das Fordern von Höchstgrenzen und weiteren nationalen Lösungen im Wahlkampf nicht ausgezahlt hat und zahlreiche WählerInnen lieber auf eine europäische Lösung setzen oder sich angesichts des Wankens zwischen nationaler Wahlkampf-Rhetorik und europäischer Merkel-Treue aus Protest der AfD zuwandten. Unverständlich sind für mich daher auch all jene Kommentare, die meinen, die Wahlergebnisse seien in erster Linie Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik. Die Landesverbände der CDU haben in keinem der drei Bundesländer eine Flüchtlingspolitik wie die Kanzlerin vertreten – und dies, wie auch die Wahlerfolge jener Kandidaten mit klarer europäischer Ausrichtung zu ignorieren finde ich höchst zweifelhaft. Ich bin mir sicher, dass die CDU mit einer eindeutig europäischen Positionierung einige tausend WählerInnen in den eigenen Reihen hätte halten und zeitgleich verhindern können, dass die AfD mit solch hohen Ergebnissen triumphieren kann.

Doch reicht diese Kritik nicht aus. Auch das dauerhafte Gepolter eines Horst Seehofers selbst und seinen CSU-Kameraden von außen war nicht weniger folgenschwer. Gleiches gilt für die zwar nicht stark schwankenden, dafür aber rein nationalen Lösungsstrategien der CDU in Sachsen-Anhalt. Eben diese Art des Politik machens hat in vielen Köpfen erst dazu geführt, dass die noch radikaleren Parolen der AfD auf eine legitimierte, tolerable und akzeptable Ebene gehoben wurden – und so die AfD zu einer wählbaren Alternative gemacht wurde. In der CDU sieht man sogar die goldene Regel in Gefahr: Rechts der CDU darf es keine demokratische Partei geben. Allein, dass man die AfD als demokratisch einstuft, hilft dieser Partei enorm und macht deutlich, welch fragwürdige Demokratieverständnisse in der CDU vorzufinden sind.

Notwendigkeit eines politischen „Aufstand der Anständigen“

Der inzwischen viel geforderte „Aufstand der Anständigen“ wird an vielen Orten von unzähligen Menschen jeden Tag gelebt – ob bei Diskussionen, Demonstrationen, Kundgebungen, Veranstaltungen, Info-Veranstaltungen, ehrenamtlicher Arbeit oder anderswo. Auf den obersten Ebenen der Politik scheint jedoch Tatenlosigkeit hinsichtlich eines Aufstands gegen Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit zu herrschen. Kritische Worte in die Kamera reichen dazu nicht aus – es müssen auch die Handlungen deutlich machen, dass nationale Lösungen, verallgemeinernde Verurteilungen und rassistische Parolen keinen Platz in einer demokratischen, globalisierten und weltoffenen Gesellschaft haben. Hier hat die Union noch einiges zu tun.

Das heutige Bekenntnis der Kanzlerin zu ihrem bisherigen Kurs ist da ein erster Anfang, wenn gleich nicht unterschlagen werden darf, dass sich die Kanzlerin von ihrem ursprünglichen Kurs bereits weit entfernt hat und die europäische Abschottung inzwischen eines der zentralen Ziele geworden ist. Der Konsens der Demokraten kann aber auch nicht innerhalb von 24 Stunden konstruiert werden – dafür ist die Politik viel zu träge und festgefahren. Bei aller berechtigter Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik, welche auch hier schon häufig geäußert wurde und auch weiterhin wird, müssen wir dennoch froh sein, dass sie ihren Kurs beibehält und nicht, als Reaktion auf die Wahlergebnisse, auf nationale Lösungen setzt, Grenzen schließt oder Obergrenzen einführt. Dies wäre eine mittelschwere politische Katastrophe, die der AfD nur noch zusätzlichen Aufwind beschert hätte – und angesichts der aktuellen politischen Lage sind nur diese beiden Wege erwartbar und hinsichtlich der Diskussionen & Debatten politisch realistisch. Dass es dennoch einen Wandel in der europäischen Flüchtlingspolitik benötigt und auch Deutschland problemlos aktiv die Lage tausender Geflüchteter verbessern könnte & sollte, steht außer Frage – die Bilder aus der Türkei, Griechenland, Mazedonien und noch weiteren Staaten machen dies unmissverständlich deutlich!

Zieh die Lehren aus diesen Wahlen, liebe SPD!

Es wäre aber nicht fair, nur auf die Missstände in der Union hinzuweisen. Die SPD hat es ebenso verdient. Wenige Stunden nachdem die ersten Prognosen erkennen ließen, dass die SPD in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt rund 10%-Punkte verloren hat, sprachen Gabriel und Oppermann davon, dass alles in allem die Freude über den Wahlsieg in Rheinland-Pfalz überwiegen würde. Ich habe dieses Thema schon in einem anderen Text behandelt, doch soll es auch hier nochmals erwähnt werden. Vermutlich handelte es sich bei diesen Äußerungen um Folgen einer Überforderung, da mit solchen Verlusten kaum ein SPDler gerechnet hatte – doch sollte ein Spitzenpolitiker beim Blick auf solche Resultate binnen weniger Sekunden erkennen, dass ein „Weiter so“ und das Bedienen der ewig gleichen Phrasen und Floskeln das vermutlich unpassendste Mittel der Rhetorik ist. Offenkundiger kann kaum sichtbar werden, dass die Vergangenheit voller schwerwiegender Fehler steckt – und diese möglichst nicht wiederholt werden sollten.

In heutigen Äußerungen sprach man schließlich davon, dass ein überragender Kretschmann schlichtweg zu stark für die SPD gewesen sei – ein bitteres Urteil, welches wahr ist, etwas jedoch unausgesprochen lässt: die SPD hat es nicht geschafft, die Bedeutung der eigenen Partei hervor zu heben. Wahlkampf als Juniorpartner ist ein anderer, als wenn man selbst das höchste Amt im Lande besetzt – ein Faktum, das die SPD offensichtlich noch nicht vollständig verstanden hat.

In Sachsen-Anhalt, wo die SPD ihr Ergebnis mehr als halbierte, blieben lediglich 32% der WählerInnen von 2011 der Partei treu. Rund 30% der vormaligen SPD-WählerInnen wanderten zu AfD (9,4%), CDU (13%) und Linken (7,1%) ab – 16% gingen gar nicht zur Wahl. Es ist das Resultat eines Wahlkampfs, in welchem die Geflüchtetensituation in Deutschland und Sachsen-Anhalt kaum sichtbar behandelt wurde und die SPD intern nicht einig über das Vorgehen in der Flüchtlingspolitik war. Fatale Dinge, in einem Land, in welchem die Flüchtlingspolitik zentrales Element des Wahlkampfs war. Dabei gab es mehr als genug Chancen, ein klares Profil zu zeigen. Die AfD hat im ganzen Bundesland immer und immer wieder Hetze, Hass und Vorurteile verbreitet – eine Antwort darauf gab es nicht in ausreichendem Maße, Vorurteile wurden nicht umfassend entkräftet. Diese Kritik richtet sich jedoch nicht allein an die SPD – hier haben nahezu alle Parteien versagt.

Der Sonderfall Sachsen-Anhalt

Besonders in Sachsen-Anhalt wäre der überparteiliche „Aufstand der Anständigen“ notwendig gewesen – und er ist es auch jetzt noch. Es war kein Geheimnis, dass die AfD hier besonders stark sein würde, problemlos im oberen 10%-Bereich landen kann. Bei einer solchen Stimmung im Land braucht es Konsens zwischen Demokraten – nur so können Menschen davon abgehalten werden, sich radikalen und undemokratischen Lösungen anzuschließen. Man darf gespannt sein, wie die Koalitionsverhandlungen nun verlaufen werden. Keine der ohnehin nur zwei möglichen Konstellationen wird eine Liebeshochzeit – und vielleicht ist es angesichts der gegenwärtigen Situation auch förderlich für alle beteiligten Personen, sich einer solchen Situation ausgesetzt zu sehen. Nun muss Demokratie gelebt werden – ganz gleich ob sich, wie es zu erwarten ist, CDU, SPD und Grüne auf einen Koalitionsvertrag einigen werden oder aber tatsächlich CDU und Linke miteinander sprechen. Ohne einen Konsens der Demokraten läuft nun nichts – ganz gleich ob sich in manchen Punkten CDU und AfD näher stehen dürften, als es CDU und SPD, Grüne oder Linke wohl tun. Den Konsens brechen wird die CDU nicht wagen – ein Zusammenarbeiten mit der AfD wäre vermutlich ein politischer Selbstmord, mindestens der Landes-CDU und ein paralleler Verrat an allen Werten, auf denen die demokratischen Ziele der CDU basieren.

All diese Lehren und Folgen der vergangenen Wahlen machen deutlich, dass die aktuelle Situation alles andere als einfach zu erklären und beheben ist. Auch dieser Text beinhaltet gewiss nicht alle Ursachen und Lösungsansätze – viel zu komplex ist der gesamte Sachverhalt. Dennoch glaube ich, dass einige der hier genannten Dinge zentrale und wichtige Lehren sind, die von verschiedensten Parteien und PolitikerInnen gezogen werden müssen, um schnellstmöglich die AfD zu entlarven, ihren tief sitzenden Nationalismus offen zu legen und zu verhindern, dass die Wahlerfolge der AfD zu einer noch höheren Zahl an Gewalttaten, einer weiter zunehmenden Hetze gegen Geflüchtete und Migranten sowie einer steigenden Akzeptanz der AfD als demokratische Alternative führen.

Landespolitische Korrekturen reichen nicht aus

Wichtig, um dieses Ziel zu erreichen, ist jedoch auch ein Umschwenken in vielen Bereichen der Bundespolitik. Ein großer Anteil der AfD-WählerInnen stimmten aus Protest gegen die demokratischen Parteien für die AfD – diese Unzufriedenheit richtet sich jedoch nicht allein gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Das immer öfter vorzufindende Gefühl der Ungleichbehandlung ist das Resultat einer Politik, die nicht nur in zu geringem Maße Informationspolitik betreibt, sondern ebenfalls finanzielle Nöte in der Gesellschaft ermöglicht, unsichere Arbeitsverhältnisse zulässt, Reiche immer reicher werden lässt und für „den kleinen Mann“ kaum noch ein offenes Ohr zu haben scheint. Nicht ohne Grund sind viele der AfD-WählerInnen „Arbeiter“ im mittleren Alter – und das, obwohl die AfD in ihren Programmen deutlichst klar macht, dass sie in keinster Weise für eine bessere Ausstattung des Sozialsystems eintritt, Arbeitnehmerrechte keine politische Relevanz für die AfD besitzen und auch eine Umverteilung von oben nach unten nicht im Interesse der AfD ist. Eine extrem ungewöhnliche Kombination von WählerInnen und Partei – und ein deutliches Zeichen, dass nicht weniger AfD-WählerInnen sich von demokratischen, konstanten und deutlichen Positionierungen durchaus hätten überzeugen lassen und ihr Kreuz nicht aus vollkommener Unterstützung der AfD-Forderungen gemacht haben.

Um diese Menschen wieder zu erreichen, muss die AfD nun auf parlamentarischer Ebene bekämpft und widerlegt erden – das ist die alles überragende Aufgabe der demokratischen Parteien in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Ebenso muss die AfD mit Kritik auf allen Ebenen konfrontiert werden – so verstrickt sie sich immer wieder in Widersprüche, welche in allen Bereichen von Programmen, Aussagen und Handlungen vorzufinden sind. Diesen Konfrontationen darf sich kein/e PolitikerInnen entziehen – es ist nun ihre Pflicht, die Suppe auszulöffeln, die sie sich alle selbst eingebrockt haben. Dass diese Suppe nicht schmecken wird und der Teller tief ist, ist keine Frage – doch das sind die Kosten der vergangenen Jahre, in denen viele Fehler begangen & viele Menschen vergessen wurden sowie viele Fragen unbeantwortet blieben.

Ihr seid nicht das Volk – nicht jetzt, nicht morgen, niemals!

Aber muss es zwischen all diesen notwendigen Lehren aus den bedrückenden Wahlergebnissen auch etwas positives zu erkennen geben – und ja, es lässt sich etwas finden. Wie eingangs bereits erwähnt, haben in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz jene Kandidaten gewonnen, die sich im Wahlkampf klar und deutlich gegen die AfD ausgesprochen haben und dies auch in ihren Zielsetzungen, Forderungen und Positionierungen unterstrichen haben. Sie haben keine rhetorischen Ausflüge zu Obergrenzen oder anderen nationalen Lösungen gemacht, sich dann aber wieder anderweitig positioniert, wie es in den Landesverbänden der CDU nicht selten getan wurde – und sie hatten Erfolg damit.

Addiert man die Ergebnisse von den BaWü-Grünen und der RLP-SPD vereinen sich mehr Stimmen, als wenn man die Summe aller drei Resultate der AfD berechnet. Dieser Umstand darf nicht über die Gefahren und Problematiken einer solch starken AfD hinweg täuschen, doch macht es endgültig deutlich, dass die AfD und auch die AfD-APO „Pegida“ noch tausende Male „Wir sind das Volk“ grölen können – es bleibt eine hohle und leere Phrase! Immerhin etwas.

Advertisements

3 Gedanken zu „Wahlen 2016 – die Analysen!

  1. Ich halte im allgemeinen nicht viel von Wahlanalysen, sie kommen mir zu sehr wie Spökenkiekerei vor, daher will ich hier kein weiteres Wort dazu verlieren. Aber ich schlage Ihnen eine Wette vor! Sie schreiben nämlich: „Den Konsens brechen wird die CDU nicht wagen – ein Zusammenarbeiten mit der AfD wäre vermutlich ein politischer Selbstmord, mindestens der Landes-CDU und ein paralleler Verrat an allen Werten, auf denen die demokratischen Ziele der CDU basieren.“, und ich wette mit Ihnen, dass genau das in Sachsen-Anhalt passieren wird (und bei rein mathematischer Betrachtung der Sitzverteilung naheliegt, wenn eine Drei-Parteien-Koalition vermieden werden soll und man sich eine Koalition der CDU mit der Linken nicht vorstellen kann). Verrat von Werten war für Parteien nie ein Kriterium, der Macht zu entsagen, und bei dem derzeit alles überschattenden Werteverrat Europas in der Flüchtlingsfrage würde das auch nur im Trend liegen…..

    Nehmen Sie die Wette an? Ich kann sie nicht verlieren, denn entweder behalte ich recht oder die Demokratie gewinnt!

    Gefällt mir

    1. Die Wette gilt! Ich kann es mir tatsächlich nicht vorstellen – Reiner Haseloff würde sich von Grund auf unglaubwürdig machen und die Bevölkerung in diesem Bundesland, die nicht AfD gewählt hat, würde (da bin ich mir sicher) einen Protest lostreten, wie ihn Sachsen-Anhalt noch nicht erlebt hat. In Sachsen-Anhalt gibt es zwar sehr viele Menschen, die mit der AfD sympathisieren, aber noch mehr Menschen, die klar und deutlich hinter demokratischen Grundwerten stehen.

      Gefällt mir

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s