Kurz gesagt – Debatten im Bundestag

Bevor ich zu den Bundestagsdebatten komme, erstmal eine kurze Definition von Wikipedia zum Wort „Debatte“. „Eine Debatte ist ein Streitgespräch. […] Ziel des Debattenredners ist es, die Zuhörer […] von den eigenen Argumenten zu überzeugen. Eine Debatte kann nur in einer guten Streitkultur funktionieren.“ Soweit die Theorie.

Sandro Serafin - DSC_0312 - CC BY-ND 2.0
flickr.com – Sandro Serafin

Die Realität sieht anders aus. Nicht nur, dass die Parlamentarier während Bundestagsdebatten oftmals desinteressiert wirken, mit dem Handy hantieren oder einen Schnack mit dem Sitznachbarn abhalten – nicht selten scheinen nicht einmal die Redner daran interessiert, die Zuhörer zu überzeugen. Sachliche Inhalte werden immer wieder durch persönliche / parteipolitische Anfeindungen ersetzt. In anderen Fällen zeigen sich die Adressaten einer Rede gar bewusst ignorant und wenden sich demonstrativ vom Redner ab. Vorwürfe & Desinteresse, statt Meinungsaustausch & Entscheidungsfindung.

All das steht für etwas, was im letzten Satz der Definition behandelt wird – die Streitkultur. Im deutschen Bundestag ist diese alles andere als gut – Fraktionszwang sei Dank. Eigentlich nicht vorhanden, untergräbt er, festgeschrieben im Koalitionsvertrag der Regierung, die Chance auf oppositionelle Mitwirkung. Die Regierung gewinnt immer!

Debatten im Bundestag sind daher nichts weiter als Vorgaben der demokratischen Ordnung. Inhaltlich sind sie nahezu wertlos – welches Ergebnis eine spätere Abstimmung hervorbringt, steht sowieso schon fest, bevor das erste Wort der Debatte gesprochen wurde. Streitkultur Adé!


Bildquellen: Titelbild (Andy Ducker – Bundestag – CC BY-NC 2.0) // Bild 1 (Sandro Serafin – DSC0312 – CC BY-ND 2.0)

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