Bolivien: Präsident Morales bis 2020 wiedergewählt!

Evo Morales wurde als Präsident Boliviens wiedergewählt. Der Sozialist, der bereits seit 2006 bolivianischer Präsident ist, erhielt mit seiner Partei „Bewegung zum Sozialismus“ (MSA) rund 61% der Wählerstimmen und landete damit weit vor seinem wirtschaftsliberalen Kontrahenten Samuel Doria Medina von dem Mitte-Rechts-Bündnis „Allianz Demokratie Einheit“ (UD), welcher 24% der Stimmen auf seine Person vereinen konnte. Ob die Partei des Präsidenten im Nationalparlament eine 2/3-Mehrheit erreicht ist hingegen noch nicht sicher. Aufgrund von Unregelmäßigkeiten wird in den Landesteilen Oruru und Santa Cruz am Sonntag nachgewählt. Erst dann lassen sich die parlamentarischen Mehrheiten sicher feststellen (BZ).

Wiederwahl vorhersehbar

Der Wahlsieg des Sozialisten war, auch mit einem solch hohen Ergebnis, durchaus vorhersehbar. Zwar versuchte Konkurrent Medina ein starkes oppositionelles Bündnis aufzubauen, konnte neben seiner eigenen Partei jedoch nur eine weitere politische Kraft für seine Pläne gewinnen. Dementsprechend schwer war es für die „Allianz Demokratie Einheit“ (UD) Morales ernsthaft gefährlich zu werden. Darüber hinaus zeigten bereits die Stimmungsbilder vor der Wahl und am Wahltag, dass die „Bewegung zum Sozialismus“ sowie ihr Kandidat Evo Morales mit großem Abstand Wahlgewinner werden würden.

Steigende Wirtschaftsleistung, sinkende Armut

Zurückzuführen ist dieser Erfolg auf die erfolgreiche Regierungsarbeit der letzten Jahre. Denn, seit Morales 2006 erstmals zum Präsidenten Boliviens gewählt wurde hat sich vieles verändert und verbessert. So verstaatlichte er die Unternehmen aus der Öl-, Gas-, Wasser-, Telekommunikations- sowie der Bergbaubranche und ermöglichte Bolivien damit ein bisher unbekanntes Wirtschaftswachstum. Das BIP stieg zwischen 2005 und 2013 von 9,5 Mrd. auf 29,8 Mrd. US-Dollar an, die Schulden (in % vom BIP) verringerten sich im gleichen Zeitraum von 80,4% auf 33,1% des BIP. Die erzielten Mehreinnahmen ließ Morales in großer Menge direkt in die Unterstützung der armen Bevölkerung fließen, so dass die Armutsquote unter Morales Präsidentschaft von 60,6% (2005) auf 45,0% (2011), die Arbeitslosenquote von 8,2% (2005) auf 6,3% (2014) sank. Darüber hinaus erklärte die UNESCO Bolivien erst kürzlich als „frei von Analphabetismus“.

Amtszeit bis 2020

Nun hat Morales weitere 5 Jahre um die positiven Trends fortzuführen, Bolivien noch weiter von der Armut zu befreien und es wirtschaftlich auf ein sicheres Fundament zu stellen. Am Ende der kommenden Periode wird sich Morales jedoch vom Präsidentenamt verabschieden müssen, da die 2009 verabschiedete Verfassung nur zwei Amtszeiten erlaubt. Diese hat Morales eigentlich bereits mit Ablauf der aktuellen Präsidentschaft erreicht, jedoch wird seine Wahl 2006 nicht mit in die Rechnung einbezogen, da erst 2009 die Verfassungsänderung vorgenommen wurde und lediglich jene Wahlen berücksichtigt werden, welche nach der Verabschiedung der Verfassung durchgeführt wurden (taz). Somit darf Morales zu Beginn des neuen Jahres seine dritte Amtszeit beginnen, wird sich danach jedoch von einem Nachfolger ablösen lassen müssen.

 

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